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AGB
Nachstehend unsere AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) Dress-Outlet.de Salomon & Fischer GbR Gesellschafter: Salomon Trading UG (haftungsbeschränkt) HRB 12690 Amtsgericht Bochum St. Nr. 350/5727/1774
UST-IdNr. DE270010059
Geschäftsführer: Dipl. Oec. Daniel Salomon Fischer Management UG (haftungsbeschränkt) HRB 12687 Amtsgericht Bochum St. Nr. 350/5727/1785
Geschäftsführer: Dipl. Oec. Daniel Salomon Sitz der Gesellschaft und Gesellschafter: Harkortstr. 26 44866 Bochum USt. ID-Nr. DE 813644875 St. Nr. 350/5827/0154 Tel: 0234/9256844 Fax: 0234/9256845 mail: info@dress-outlet.de § 1 Geltungsbereich Für Online-Warenbestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von der Salomon & Fischer GbR bestätigt worden sind.
Die Vertragssprache ist Deutsch. § 2 Zustandekommen des Vertrages Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.Durch Anklicken des Buttons [Bestellung senden] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. § 3 Lieferung Die Versandkosten (für Verpackung, Porto und Versicherung) setzen sich wie folgt zusammen:
Versicherter Versand innerhalb Deutschlands : EUR 0,00 Versicherter Versand in nachfolgend aufgelistete europäische Länder: EUR 15,00
Österreich, Dänemark, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Italien, England, Frankreich, Irland, Lettland, Litauen, Polen,
Slowenien, Spanien, Ungarn, Estland, Finnland, Portugal, Schweden Ein Versand per Nachnahme, auch ins Ausland, ist generell ausgeschlossen. Der Versand erfolgt direkt nach Eingang der Zahlung. Lieferzeit 1-3 Tage. Die Zustellung an Sonn- und Feiertagen ist nicht möglich. § 4 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Salomon & Fischer GbR Harperner Feld 34 44805 Bochum eMail: info@dress-outlet.de Fax: (0234) 9256845
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben). Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten: Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes. Kostentragungsvereinbahrung
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Für Ware, die außerhalb der gesetzlichen Frist zurückgesandt wird, trägt der Verkäufer weder die Rücksendekosten, noch übernimmt der Verkäufer die Haftung für Verlust oder Beschädigung. § 5 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt Der Kaufpreis wird spätestens mit Lieferung der Ware an den Kunden/die Kundin fällig. Ist nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart so gilt Vorkasse als vereinbart. Die Zahlung hat zu erfolgen auf das Konto Nr. 3002169 bei der Deutschen Bank Bochum, BLZ 43070024. Bezahlt der Kunde/die Kundin die gelieferte Ware nicht innerhalb des vereinbarten Zeitraums, so kommt er in Verzug. Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum vom Verkäufer.
Sie können wahlweise per Vorkasse, Paypal, Kauf auf Rechnung, Kreditkarte, Moneybookers oder Sofortüberweisung zahlen.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.
„Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.“ § 6 Gewährleistung Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Die gelieferte Ware gilt als vertragsgemäß, wenn es sich bei den gelieferten Stücken um die abgebildeten handelt. Ist die Ware mit Mängeln behaftet, so kann der Verkäufer nach eigener Wahl innerhalb angemessener Zeit entweder die Mängel beseitigen oder aber eine Ersatzlieferung vornehmen. Gelingt die Mängelbeseitigung auch nach der zweiten Reklamation nicht oder erfolgt keine Ersatzlieferung innerhalb einer Frist von vier Wochen ab der Reklamation, so kann der Kunde/die Kundin nach seiner Wahl den Kauf rückgängig machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Dabei ersetzt der Verkäufer nur die Versandkosten für die erste Rücksendung. Der Verkäufer leistet für die Mängelfreiheit seines Produktes Gewähr für den Zeitraum von zwei Jahren ab Lieferung. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Eine Mängelbeseitigung außerhalb unseres Hauses ist ausgeschlossen. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder durch unsere Erfüllungsgehilfen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Rücktrittsrecht wegen einer Pflichtverletzung durch den Verkäufer , die nicht von der Mängelgewährleistung umfasst ist, besteht nur im Verschuldensfall. § 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferungen sowie als Gerichtsstand Bochum mit der Maßgabe vereinbart, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht. § 8 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Stand: Januar 2011
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